Udo Ulfkotte ist tot

Udo Ulfkotte ist tot Ein großer und unermüdlicher Kämpfer gegen die weitere Ausbreitung der menschenverachtenden islamischen Zwangsideologie ist von uns gegangen: Ulfkotte starb am Freitag, nach ersten Angaben an einem Herzinfarkt. Wir hatten ihn im März 2015 zu Gast als Redner auf einem Bürgerstammtisch in Dietzenbach, wo er einen eindrucksvollen Vortrag gehalten hat. Dort schon …

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AfD-Antrag: Bildung von Rückstellungen im Rahmen der anstehenden Familienzusammenführung

AfD-Antrag: Bildung von Rückstellungen im Rahmen der anstehenden Familienzusammenführung behandelt in der Kreistagssitzung vom 7. Dez. 2016 Beschlussvorlage: Bildung von Rückstellungen im Rahmen der anstehenden Familienzusammenführung Beschlussvorschlag: Der Kreiskämmerer wird beauftragt, im Doppelhaushalt 2017/2018 entsprechende Rückstellungen für die auf den Kreis möglicherweise zukommenden Kosten der Familienzusammenführung für so genannte Flüchtlinge / Asylbewerber zu bilden und …

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AfD-Antrag: Vollkosten der Flüchtlinge/Asylbewerber

AfD-Antrag: Darstellung  Vollkosten der Flüchtlinge/Asylbewerber behandelt in der Kreistagssitzung vom 7. Dez. 2016 Beschlussvorlage: Darstellung der geplanten Vollkosten der Flüchtlinge / Asylbewerber und Erstattungen im Haushaltsplan Beschlussvorschlag: Die Kreisverwaltung wird beauftragt, alle direkten und indirekten Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber in einer Übersicht darzustellen. Dies soll ergänzt werden durch die geplanten bzw. erwarteten Erstattungen. Dies …

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AfD-Antrag Neu-Isenburg: Beschluss zur Radarkontrolle

AfD-Antrag Neu-Isenburg: Beschluss zur Radarkontrolle Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtteil Gravenbruch durchgehend auf 30 km/h und Installierung einer permanenten Radar- / Blitzanlage zur Überwachung der Geschwindigkeitsbegrenzung. Antrag: Der nachstehende Antrag der AfD-Fraktion wird von der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung in den Ortsbeirat Gravenbruch verwiesen. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt der Magistrat a) die Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtteil Gravenbruch auf durchgehend 30 …

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Das Impulspapier zur Desintegration – Özoguz lässt die Maske fallen

Das Impulspapier zur Desintegration – Özoguz lässt die Maske fallen Die Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özoğuz von der SPD, hat in einem “Impulspapier” mit schönen Worten den weitere “Umbau” Deutschlands vorgeschlagen. Man könnte das auch “Zerstörung” nennen unserer Heimat, wie wir sie kennen. Dort ist zu lesen als eine “Priorisierte Maßnahme” die “Aufnahme eines neuen Staatsziels …

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Petry: Trump hat die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand

Petry: Trump hat die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand [Berlin, 9. November 2016] Zum Wahlsieg von Donald Trump kommentiert die AfD-Vorsitzende Frauke Petry: „Es wird höchste Zeit, dass auch in den Vereinigten Staaten von Amerika das vom politischen Establishment entmündigte Volk seine Stimme zurückerhält. Während 93% der Wähler am Regierungssitz in Washington DC …

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AfD-Antrag: Verbot der Vollverschleierung

AfD-Antrag: Verbot der Vollverschleierung behandelt in der Kreistagssitzung vom 28. Sept. 2016 Beschlussvorlage: Resolution: Verbot der Vollverschleierung in allen staatlichen/öffentlichen Institutionen und Gebäuden Beschlußvorschlag: Es soll eine gemeinsame Resolution beschlossen werden, bei der sich die im Kreistag vertr tenen Parteien und Fraktionen, für ein Verbot der Vollverschleierung in allen staatl chen/öffentlichen Institutionen und Gebäuden im …

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AfD Antrag: Liveübertragung der Kreistagssitzung im Internet

 AfD Antrag: Liveübertragung der Kreistagssitzung im Internet behandelt in der Kreistagssitzung vom 28. Sept. 2016 Beschlussvorlage Bürgernahe Kreispolitik: Livestream (Audio und Video) der Kreistagssitzungen Beschlussvorschlag: Der Kreisausschuss wird beauftragt, die Möglichkeiten zu prüfen, den öffentlichen Teil der Kreistagssitzungen des Landkreises Offenbach zukünftig als Livestream (Audio und Video)  auf der Internetseite des Landkreises an prominenter Stelle …

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AfD Antrag zur übererfüllten Frauenquote

AfD Antrag zur übererfüllten Frauenquote Die Altparteien hatten allen Ernstes einen Frauenförderplan für die Kreisverwaltung verabschiedet, obwohl dort bereits eine Frauenquote von 73,98% – in Worten: dreiundsiebzig Komma achtundneunzig  Prozent – erreicht ist.  Das ist angesichts dieser Fakten nicht nur nicht angemessen, sondern hahnebüchen. Schilda läßt grüßen. Die AfD hat deswegen einen eigenen Antrag eingebracht …

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Antrag der AfD-Fraktion: Selbstbeschränkung /Verhaltensregeln für Stadtverordnete

Antrag der AfD-Fraktion: Selbstbeschränkung /Verhaltensregeln für Stadtverordnete Stadtverordnetenversammlung am 26.09.2016 Betreff: Zu beachtende Regelungen (so genanntes “Compliance”) für Fraktionsassistentinnen und/oder Fraktionsassistenten Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rodgau beschließt das neue Regelwerk hinsichtlich der Anstellung von Fraktionsassistentinnen und/oder Fraktionsassistenten – wie in der Anlage wiedergegeben – rückwirkend zum 01. April 2016. Begründung: Seit der neuen Wahlperiode …

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