Man muss schon sehr naiv sein, Martin Schulz zu glauben

Der Spiegel schreibt: “Das Steuerkonzept der SPD passt zum Kurs von Spitzenkandidat Martin Schulz – inklusive Prinzip Hoffnung. “ Eine treffende Überschrift. Das Prinzip Hoffnung muss auch dafür herhalten, dass die Wähler vergessen haben, dass es die SPD war, angeblich die Partei der kleinen Leute, die den weniger gut Verdienenenden und der Mittelschicht seit Jahren …

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Änderung der GO des Bundestages zum Thema Alterspräsident

Rede von Erika Steinbach, fraktionslos, in der Bundestagsdebatte zur Änderung der Geschäftsordnung. Mit der Änderung soll von den Altparteien verhindert werden, dass womöglich ein AfD-Politiker das Amt des Alterspräsidenten des Bundestags ausgeübt wird. Zu Recht weist die Abgeordnete Steinbach darauf hin, dass die Demokratie andere Meinungen aushalten können muss. Dass das möglich ist, zeigt sich …

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Mehrheit der Europäer gegen Zuwanderung von Muslimen

Mehrheit der Europäer gegen Zuwanderung von Muslimen “Menschen aus muslimischen Ländern sind in Europa vielerorts nicht willkommen. Wie eine repräsentative Studie von Chatham House, einem britischen Think Tank, ergab, würden 55 Prozent der Befragten einen Migrationsstopp aus diesen Ländern befürworten, 20 Prozent sprächen sich dagegen aus, 25 Prozent enthielten sich der Meinung”, berichtet die Welt, …

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