Unterschlagung von Grundrechten: BVerfG erklärt Notbremse rechtens

Mit der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde über die Schulschließungen infolge der sog. Bundesnotbremse, hat Karlsruhe bewiesen, dass dem Götzen der Fallminimierung auch Grundrechte bereitwillig geopfert werden. Eine Kurskorrektur der Coronapolitik auf juristischem Wege ist somit vorerst ein heftiger Dämpfer verpasst worden. Der Kreisvorsitzende Karl Kiesler dazu am Dienstag: „Das Urteil ist eine herbe Enttäuschung, und hat …

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Freiheit statt Sozialismus und Staatsversagen

Deutschland ist seit März 2020 in eine neue Phase eingetreten, eine Phase der leichtfertigen, ja mutwilligen Zerstörung von lange gewachsenen wirtschaftlichen Strukturen und Errungenschaften.  Ein Irrenhaus, in dem mit einem inszenierten Corona-Spuk verfassungswidrige Grundrechtseinschränkungen begründet werden! Jetzt kommt aufgrund der Abschaltung der Wirtschaft die große Krise und der Crash, danach die Zeit des Neubeginns, mit …

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Verbrecherische Veruntreuung durch Sozialisten

Die in Berlin regierenden Sozialisten der großen Koalition aus CDU und SDP  verschwenden nicht nur unser Geld und Vermögen, sie zerstören auch fahrlässig, vielleicht sogar in voller  Absicht, die deutsche Wirtschaft.  Denn der Corona-Lockdown ist, nach allem was wir bereits wissen, auch aus Schweden, vollkommen unnötig. Die ungeprüfte Auszahlung von Steuergeldern an Massen von Inländern, …

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Die Corona-Krise und die vielen Ungereimtheiten

Im Zuge der aktuellen Krise hantiert die Bundesregierung einerseits mit nur wenig belastbaren Fakten, andererseits entstehen in Folge des schädlichen Regierungshandelns aber tatsächliche wirtschaftliche Probleme und Verwerfungen, bei gleichzeitig im Hintergrund erkennbaren vielfältige Interessen von internationalen Spekulanten und Geldgebern. Zum Beispiel die private Johns Hopkins Uni, die täglich die Infektionszahlen und Tote verkündet, siehe:   https://gisanddata.maps.arcgis.com/apps/opsdashboard/index.html#/bda7594740fd40299423467b48e9ecf6 …

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Das gemeinsame Neuansiedlungsprogramm der EU

dies Dokument ist aus 2008 , die Basis für Islamisierung und Afrikanisierung Europas, Das gemeinsame Neuansiedlungsprogramm der EU wozu die europäischen Völker nicht gefragt wurden, sondern die von den widerwärtigen, käuflichen Figuren in Brüssel diktatorisch entschieden wurden  –   in wessen Auftrag auch immer. Vieles deutet auf die CIA hin, die den in den Geschichtsbüchern …

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Dr. Robert Rankl wieder wiedergewählt

- Kein Entzug des passiven Wahlrechts durch eine Partei – Demokratie an der Basis funktioniert – Kreisvorstand der AfD in Offenbach-Land wieder komplett Dr. Robert Rankl ist am 9. November wieder als Kreisprecher des Kreisverband der Alternative für Deutschland in Offenbach-Land wiedergewählt worden. Die Parteibasis hat so entschieden, obwohl der Landesvorstand unbedingt einen anderen Kandidaten …

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Vielfaltserklärung in Rodgau – Geballte Einfalt und gefährliche Realitätsverleugnung

Oder wie man massive und existenzbedrohende hausgemachte Probleme aufgrund der Ansiedlung illegaler Ausländer vertuschen will! Wohnungsnot, steigende Mieten, Lehrermangel etc. PM anläßlich der Stadtverordnetenversamlung am 9.9.2019: Die heutige Entscheidungsvorlage mit den schön klingenden Schlagwörtern „Vielfaltserklärung und Vielfaltsstrategie“ soll künftig das Denken und Handeln eines jeden Einzelnen in Rodgau ideologisch ausrichten, wenn nicht sogar gleichschalten. Dieses …

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Wenn gar nichts mehr hilft: Einfach von der Wahl ausschließen!

Die etablierten Parteien, die schon in Görlitz bewiesen haben, dass sie wie ein Mann gegen die AfD zusammenstehen (und eigentlich nichts anderes als EINE Partei mit verschiedenen Flügeln sind), haben ihren nächsten Coup gelandet. Selbst nicht darum verlegen, Regeln zu brechen (bspw. bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten oder bei der Ablehnung der Feststellung der Beschlussfähigkeit …

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