AMPEL-KOALITION: NICHT ZU SCHADE, SPAZIERGÄNGER ZU KRIMINALISIEREN

Neben den vielen unregelmäßigen, durch die Presse als Coronaleugner-Demos verunglimpften Demonstrationen gegen Grundrechtseinschränkungen  formt sich eine neue Art von Demonstration. Mit unzähligen, eher unpolitisch anmutenden „Montagsspaziergängen“ erfährt die Bewegung mittlerweile auch eine breite Wahrnehmung in kleineren Städten. Mit der fortschreitenden Klarheit über unnütze Maßnahmen, welche auch 2022 das öffentliche Leben fest im Griff haben, regt …

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Unterschlagung von Grundrechten: BVerfG erklärt Notbremse rechtens

Mit der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde über die Schulschließungen infolge der sog. Bundesnotbremse, hat Karlsruhe bewiesen, dass dem Götzen der Fallminimierung auch Grundrechte bereitwillig geopfert werden. Eine Kurskorrektur der Coronapolitik auf juristischem Wege ist somit vorerst ein heftiger Dämpfer verpasst worden. Der Kreisvorsitzende Karl Kiesler dazu am Dienstag: „Das Urteil ist eine herbe Enttäuschung, und hat …

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Dr. Robert Rankl wieder wiedergewählt

- Kein Entzug des passiven Wahlrechts durch eine Partei – Demokratie an der Basis funktioniert – Kreisvorstand der AfD in Offenbach-Land wieder komplett Dr. Robert Rankl ist am 9. November wieder als Kreisprecher des Kreisverband der Alternative für Deutschland in Offenbach-Land wiedergewählt worden. Die Parteibasis hat so entschieden, obwohl der Landesvorstand unbedingt einen anderen Kandidaten …

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