Der folgende Beitrag aus dem Fakten-Magazin ist sehr informativ und aufschlußreich, deswegen drucken wir diesen in voller Länge ab:

Bei den letzten Landtagswahlen konnte die Alternative für Deutschland (AfD) hervorragende Ergebnisse erzielen. Den Auftakt machte Sachsen, wo die AfD unter ihrer Landesvorsitzenden Frauke Petry mit 9,7% erstmalig in ein Landesparlament einzog. Der Erfolg setzte sich zwei Wochen später in Brandenburg und Thüringen fort. Dort gelang der Einzug mit fulminanten 12,2% bzw. 10,6% der Stimmen.

In den Tagen danach überschlugen sich Parteigrößen etablierter Parteien mit Vorwürfen des Rechtspopulismus gegenüber der AfD. Yasmin Fahimi, die Generalsekretärin der SPD bezeichnete in einem Interview die AfD gar als „braune Suppe“, die sich ein „spießbürgerliches Gewand“ gebe. Politiker der GRÜNEN betonten in jedem Satz, sie würden mir jeder DEMOKRATISCHEN Partei Gespräche führen. Die Kanzlerin selbst verbot dem sächsischen Ministerpräsidenten Tillich jegliche Gespräche mit der AfD und Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktionen lehnt es ab, sich gemeinsam mit Vertretern der AfD in Talkshows zu setzen. Unterstützt werden diese Vorwürfe durch Medienvertreter und dem Chef des Meinungsforschungsinstituts FORSA, Manfred Güllner, der konstatiert, „Sie (Anm.: die AfD) wird gewählt von einem Milieu, das man als rechtpopulistisch bis rechtsradikal identifizieren kann“.

Wir wollen uns daher diese Partei etwas näher ansehen und versuchen herauszufinden, ob diese Vorwürfe berechtigt sind oder ob vielleicht ganz andere Gründe hinter diesen Vorwürfen stecken.

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass jede Partei, die in Deutschland zu einer Wahl antritt, grundsätzlich als demokratisch anzusehen ist, da sie ansonsten nicht zur Wahl zugelassen wäre Im Gegensatz zu der Partei DIE LINKE, der NPD und mehreren anderen Parteien, wird die AfD nicht einmal vom Bundesverfassungsschutz aufgrund möglicher Bedenken gegen die Verfassungstreue beobachtet. Auch haben die Gründer der AfD die demokratischste Form des Protestes gewählt und sich zu einer politischen Partei zusammengeschlossen statt, wie ehemals die Protagonisten der GRÜNEN, ihren Protest mit teils gewalttätigen Ausschreitungen bei Demonstrationen kund zu tun. Der Auffassung von Fahimi widerspricht sogar ein SPD internes Strategiepapier, in der Frank Wilhelmy, Referent für Grundsatzfragen , Analyse und Forschung beim SPD-Parteivorstand, schreibt: „Die Versuche, die AfD als Türöffner für rechtsextreme Politik zu charakterisieren, mussten bislang mangels ausreichender empirischer Beweise scheitern“ und weiter „Für die Masse der Führungspersonen und prominenten Unterstützer ist der Vorwurf sicher auszuschließen“.

Die AfD sieht sich selbst als Partei neuen Typs, die weder links noch rechts sei. Sieht man sich das Parteiprogramm näher an, so wird deutlich, dass dies durchaus der Wahrheit entsprechen könnte.

Hauptgrund für die unterstellte Rechtslastigkeit ist die Kritik der AfD an EU und Euro. In einer Studie kam beispielsweise die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung zu dem Ergebnis, dass jegliche Kritik an EU und Euro auf einen fremdenfeindlichen und undemokratischen Hintergrund hindeute. Interessanterweise wird die Konrad-Adenauer-Stiftung mit jährlich dreistelligen Millionenbeträgen vom Steuerzahler finanziert. Die angesprochene Studie selbst wurde vom „Center for European Studies“, einer Lobbyvereinigung der konservativen Parteien mit Sitz in Brüssel, unterstützt und aus Steuergeldern und Spenden großer Konzerne finanziert. Im krassen Widerspruch zu dieser Feststellung steht aber, dass von allen etablierten Parteien in Deutschland, ausgerechnet DIE LINKE ebenfalls starke Kritik am Euro übt.

Als weiteres Indiz für die Rechtslastigkeit dient die Forderung nach klaren Regeln für Zuwanderung. Gemäß Parteiprogramm fordert die AfD ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild. Durch ein Punktesystem soll erreicht werden, dass nur qualifizierte und integrationswillige Menschen nach Deutschland einwandern dürfen. Dieses Punktesystem wird von Ländern wie Kanada seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt. Die Funktionsweise ist relativ einfach. Für verschiedene Kriterien wie beispielsweise Sprachkenntnisse, Schulabschluss, Ausbildung und berufliche Qualifikationen sollen Punkte vergeben werden und eine Zuwanderung nur mit einem bestimmten Mindestpunktestand möglich sein.

Bezüglich Familienpolitik fordert die AfD, dass Deutschland kinder- und familienfreundlicher und Kinder stärker bei der Rentenberechnung berücksichtigt werden sollen. Sie sieht die Familie als Keimzelle der Gesellschaft und deren Förderung als Investition in die Zukunft. Diese Ansicht orientiert sich an konservativen Wertvorstellungen und kann wohl kaum als rechtslastig eingestuft werden.

Neben den bereits angesprochenen Themen finden sich im Parteiprogramm jedoch auch Themen wieder, die gut zu linken Parteien und Bürgerrechtsbewegungen passen würden. So fordert die AfD eine Stärkung der Demokratie und der demokratischen Bürgerrechte und möchte Volksabstimmungen und Initiativen nach Schweizer Vorbild einführen. Das gilt insbesondere für die Abtretung wichtiger Befugnisse an die EU. Weiterhin tritt die AfD dafür ein, den massenhaften Transfer von Daten europäischer Bürger an US-amerikanische Sicherheitsbehörden zu beenden und sprach sich als eine der wenigen Parteien dafür aus, Edward Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren.

Zugegeben, das Parteiprogramm der AfD ist vom Umfang her bislang etwas dürftig. Dies dürfte aber der Tatsache geschuldet sein, dass die Partei erst im Februar 2013 gegründet und bedingt durch den Aufbau einer bundesweiten Organisation und der Belastung durch Bundestags- und Europawahlkampf nur wenige Ressourcen für die programmatische Arbeit zur Verfügung standen. Aktuell wird in Fachausschüssen ein vollwertiges Parteiprogramm erarbeitet. Über dieses Programm soll voraussichtlich wieder eine Mitgliederbefragung durchgeführt werden. Dieses Verfahren wurde bereits bei der Entwicklung des Europawahlprogramms mit großem Erfolg angewendet. Knapp zwei Drittel der Mitglieder haben sich dabei die Mühe gemacht und in einer Online-Abstimmung ihre Meinung zu mehreren Hundert Programmpunkten abgegeben. Durch diese in der deutschen Parteienlandschaft sehr seltene Mitwirkungsmöglichkeit soll auch die innerparteiliche Demokratie gefördert werden.

Nachdem das Parteiprogramm die These einer undemokratischen und rechtsradikalen Partei nicht stützen kann, wollen wir einen Blick auf die Mitglieder dieser Partei werfen. Dazu liegen uns augenblicklich leider nur die aktuellen Zahlen aus Bayern, dem größten Landesverband innerhalb der AfD, vor.

Von den gegenwärtig knapp 2800 bayerischen Mitgliedern gehörten 83% keiner früheren Partei an, etwa 6 % kamen von der CSU, 2,5% von der FDP, 2% von der SPD und 1% von den Piraten. Der Rest verteilt sich auf 35 weitere Kleinstparteien. Um eine Unterwanderung mit radikalen oder extremistischen Personen zu verhindern, werden Interessenten nach dem Stellen des Mitgliedsantrags auf frühere Parteizugehörigkeiten oder veröffentlichte Straftaten überprüft. Diese Prüfung erfolgt sowohl seitens der Mitgliederverwaltung als auch durch den aufnehmenden Kreisverband und wird von keiner anderen etablierten Parteien durchgeführt. Laut Aussage der AfD lässt sich durch die Überprüfung natürlich nicht lückenlos sicherstellen, dass der einen oder anderen unerwünschten Person eine Aufnahme gelingt. Wird so ein Fall bekannt, wird in der Regel sehr schnell reagiert und diese Person zum Austritt aufgefordert oder aus der Partei ausgeschlossen.

Gleichwohl wird jeder aufgedeckte Fall als Beleg dafür herangezogen, wie unterwandert die AfD von Rechtsradikalen sei. Würden die Medien ähnlich akribisch die anderen Parteien durchleuchten, wäre die Öffentlichkeit erstaunt darüber, was alles ans Tageslicht kommt. So war der ehemalige Bundespräsident Carl Carstens (CDU) ab 1933 in der SA und zwischen 1940 und 1945 auch Mitglied der NSDAP. Horst Ehmke, SPD-Urgestein und mehrfacher Bundesminister war zwischen 1944 und 1945 Mitglied der NSDAP. Josef Ertl (FDP), ehemaliger Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, war ab 1943 Mitglied der NSDAP. Alfons Goppel (CSU), ehemals bayerischer Innenminister und Ministerpräsident war von 1939–1945 Mitglied der NSDAP und ab 1933 auch Mitglied der SA.

Aber auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums lassen sich genügend Nachweise für Tätigkeiten in radikalen Gruppierungen finden, für die sich aber niemand zu interessieren scheint. Jürgen Trittin (B90/Die Grünen) war Mitglied der Sozialistischen Bündnisliste bestehend aus maoistischem kommunistischem Bund und Mitgliedern der trotzkistischen Gruppe internationaler Marxisten. Joschka Fischer (B90/Die Grünen), ehemaliger Bundesaußenminister, war Mitglied der linksradikalen und militanten Gruppe Revolutionärer Kampf. Sein Parteifreund und baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann war Mitglied des kommunistischen Bundes Westdeutschland. Gregor Gysi (DIE LINKE) war jahrzehntelang Mitglied der SED und die SPD-Generalsekretärin Fahimi gehörte der marxisitschen „Juso-Linken“ an.

Die bayerischen Zahlen können zudem das in den Medien oft verbreitete Vorurteil widerlegen, die AfD sei die “Partei der alten Männer“. Das Durchschnittsalter der bayerischen Mitglieder liegt bei 51 Jahren. Im Gegensatz dazu liegt das Durchschnittsalter der Parteimitglieder von CDU, CSU, LINKE und SPD bei jeweils 57 Jahren und bei der FDP bei 53 Jahren (Quelle: Statista, Stand 31.12.2013). Lediglich das Durchschnittsalter der Mitglieder von B90/Die Grünen liegt mit 48 Jahren unter dem der AfD.

Werfen wir nun einen Blick auf die Wählerschaft der AfD und dabei besonders auf die Wählerbewegungen. Zunächst ist auffallend, dass die AfD in Brandenburg die einzige Partei war, die es geschafft hat, vormalige Nichtwähler zur Teilnahme an den Wahlen zu motivieren. In Sachsen gelang dies außer der AfD nur noch den Grünen mit gerade einmal 1.000 Stimmen und in Thüringen nur der CDU mit 5.000 Stimmen. Insgesamt schaffte es die AfD, 40.000 ehemalige Nichtwähler zum Wahlgang zu bewegen. Offensichtlich gelingt es der AfD mit ihren Themen, von der Politik frustrierte Nichtwähler wieder zur Wahlurne zu führen. Wie die nachfolgende Tabelle zeigt, ist es der AfD zudem gelungen, von allen Parteien Wähler zu gewinnen.

Partei              Brandenburg    Thüringen    Sachsen     Gesamt
CDU                     18.000            18.000          33.000       69.000
LINKE                 20.000           16.000            15.000      51.000
SPD                     12.000            12.000              8.000      32.000
FDP                     17.000           11.000            18.000       46.000
GRÜNE                 1.000             1.000              3.000          5.000
NPD                     13.000          13.000
Nichtwähler     12.000          12.000             16.000      40.000

Tabelle:  Wählerwanderung zur AfD

Dies könnte die Selbstauffassung der AfD unterstützen, dass sie eine Partei neuen Typs sei, die eben gerade nicht als rechts oder links einzustufen ist. Die Zahlen zeigen relativ eindeutig, dass die Wählerschaft der AfD nicht als Rechtsradikale einzustufen ist. Sonst würde dies nämlich im Umkehrschluss bedeuten, dass CDU und FDP zusammen 115.000 und SPD und LINKE zusammen 83.000 rechtsradikale Wähler gehabt hätten. In Sachsen macht jedoch der hohe Anteil an ehemaligen NPD Wählern stutzig. Eine mögliche Erklärung dafür wäre, dass es sich bei diesen Wählern nicht um überzeugte Rechtsradikale, sondern vielmehr um Protestwähler gehandelt haben könnte, die keiner der etablierten Parteien ihre Stimme geben wollten. Zudem erhielt die NPD umgekehrt 12.000 Stimmen von ehemaligen Wählern der etablierten Parteien. Von der FDP kamen 4.000, von der CDU 3.000, von DIE LINKE 2.000 und von B90/Die Grünen 1.000 Stimmen. Würde das dann bedeuten, dass zuvor 12.000 neonazistische bzw. rechsradikale Wähler diesen etablierten Parteien ihre Stimme gegeben hatten?

Untersucht man die Wählerschaft nach beruflicher Tätigkeit so ist ebenfalls nichts Auffälliges festzustellen. Den größten Rückhalt hat die AfD unter den Arbeitern, gefolgt von Selbstständigen und Beamten. Unterrepräsentiert ist die AfD dagegen bei Rentnern. Dies zeigt auch die Altersstruktur der Wähler. Bis 60 Jahre sind die Wähler relativ gleichmäßig auf alle Altersklassen verteilt. Erst bei den über 60-jährigen Wählern nimmt die Präferenz für die AfD deutlich ab. Dies könnte auf die starke Parteienbindung insbesondere älterer Wähler zurückzuführen sein.

Nachdem Parteiprogramm, Mitglieder und Wähler die These der Rechtsradikalität bislang nicht untermauern konnten, werfen wir zuletzt einen Blick auf die Meinungen von Parteienforschern.

Der Politologe Franz Decker sieht die AfD als Protestpartei mit konservativ-bürgerlichem Profil, die aufgrund der Eurokritik auch linksgerichtete Wähler anspricht. Oskar Niedermayer stuft die AfD als liberal-konservativ ein, wenngleich er auch geringe Überschneidungen mit rechtspopulistischen Parteien sieht. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die AfD als konservative Mitte, obwohl sie von weiten Teilen der Politikwissenschaft als rechtspopulistisch bezeichnet wird. Diese Einordnung sei seiner Meinung nach aber aufgrund der noch jungen Geschichte schwierig. Lediglich Alexander Häusler, Soziologe von der FH Düsseldorf mit Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus, der für seine Studien für die den Grünen nahe stehende Heinrich-Böll-Stiftung bekannt wurde, bezeichnete jüngst die AfD auf einer Veranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung als Hoffnungsträger von Rechtsaußen. Seiner Auffassung nach hat die AFD ein Problem mit Neonazis, sei aber keine neonazistische Partei, aber eine offen rechte Partei, die Neonazis anzieht.

Warum wird die AfD nun derart von Politikern der etablierten Parteien verteufelt? Der Grund dürfte blanke Angst sein. Die FDP wurde bereits von der AfD in die Bedeutungslosigkeit geschickt. Ob sie sich von diesem Schlag jemals erholen wird, ist fraglich. Zwar ist die AfD noch ein gutes Stück davon entfernt, CDU und SPD gefährlich zu werden. Sie hätte aber durchaus das Potential, Grüne und Linke hinter sich zu lassen. Bei den Grünen kommt als Grund für die Ablehnung noch dazu, dass für sie jede Partei, die deutsche Interessen vertritt, von vornherein rechtsradikal und (neo)nazistisch ist.

Dabei sind die etablierten Parteien, allen voran die Union, selbst daran schuld, dass eine Partei wie die AfD überhaupt erst entstehen konnte. Die Politik hat sich in den letzten Jahren immer weiter von den Bürgern entfernt. Was im Interesse der Bürger ist, interessiert in der Politik schon lange niemanden mehr. In immer wechselnden Koalitionen ging es immer nur um Machterhalt. Die Union unter Kanzlerin Merkel hat sich zudem politisch immer weiter nach links verlagert und gibt ihre konservativen Positionen auf. Zwar hat das in den letzten Jahren maßgeblich zum Erfolg der Union beigetragen, ist aber der Tatsache geschuldet, dass konservative Wähler keine Alternative hatten. Diese Wähler konnten entweder zähneknirschend weiterhin die Union wählen oder sind ins Lager der Nichtwähler gewechselt. Die angeblich alternativlose Euro-Rettungspolitik trägt ein Übriges zum Unmut in der Bevölkerung bei. Ein großer Teil der Bürger dieses Landes ist eben nicht damit einverstanden, dass mit deutschen Steuergeldern hochverschuldete Staaten in Südeuropa gerettet werden. Das heißeste Eisen aber, das die AfD anspricht und lösen möchte, ist jedoch die Massenzuwanderung nach Deutschland. Für viele Bürger hat diese mittlerweile erschreckende Ausmaße angenommen und eine Lösung dafür ist überfällig.

Solange sich die etablierten Parteien weigern, diese Probleme anzugehen, wird die AfD ihren Siegeszug fortsetzen. Es wird daher nur eine Frage der Zeit sein, bis diese Themen von den Etablierten aufgegriffen werden. Insbesondere die Kanzlerin ist ja bekannt dafür, ihre vermeintlichen Überzeugungen über Nacht über Bord zu werfen. Der Schuss kann allerdings auch nach hinten losgehen, wie die CSU bei den Europawahlen leidvoll erfahren musste, als sie plötzlich mit AfD-Themen auf Wählerfang ging und damit Schiffbruch erlitt.

Mit freundlicher Genehmigung durch das Fakten-Magazin.de,

Quelle: http://fakten-magazin.de/artikel/fakten-ueber-die-alternative-fuer-deutschland-afd_8