Gross Vermüllung

Immer öfter wenden sich Bürger mit kleinen Anliegen, die aus ihrer Sicht von der Lokalpolitik nicht ernst genommen werden, an uns.

Ein Thema war jüngst die Vermüllung in Neu-Isenburg Gravenbruch Schönbornring 5. Dort hatte sich ein illegaler Müllberg angesammelt. Als der Stadtverordnete Jürgen Berger und ich am 23.06. die genannte Stelle in Augenschein nahmen, tat sich uns ein Abgrund auf.

Die Örtlichkeit erweckte den unschönen Eindruck, den man aus den Problemvierteln benachbarter Großstädte kennt.

Und zwei Wochen lang schien kein Verantwortlicher das zu bemerken. Schlimmer noch: Als wir den Bürgermeister auf die illegale Müllentsorgung hinwiesen, wurde auf die Verantwortung des Grundstückseigentümers verwiesen.

Seiner prinzipiell richtigen Argumentation, es sollten keine Steuergelder dafür verwandt werden, eine Schlamperei eines Grundstückseigentümers zu beheben, kann man folgen. Aber darum ging es ja nicht. Es steht der Stadt Neu-Isenburg nämlich durchaus frei, eine Frist zu setzen, den Müll dann auf Kosten des Eigentümers entsorgen zu lassen und evtl. noch eine spürbare Geldbuße zu verhängen. Das ist auf der website der Stadt nachzulesen (“Die illegale Abfallentsorgung stellt eine Ordnungswidrigkeit oder sogar einen Straftatbestand dar.”) http://neu-isenburg.de/leben-und-wohnen/umwelt/abfall-und-abwasser/

Ein Privatbürger hat die Möglichkeiten, die die Stadt hat, nicht.

Sicher kann sich die Stadtverwaltung nicht um jedes Detail kümmern. Sie gibt aber den Ordnungsrahmen vor und sie setzt ihn – siehe Webauftritt der Stadt – dann hoffentlich auch durch. Ein Verweis auf die Pflichten des Grundstückseigentümers geht daher am Thema ungefähr so weit vorbei wie wenn man die Arbeit der Lebensmittelämter unter Hinweis auf die Pflichten der Gastronomie und Lebensmittelhersteller einstellen würde.

Schlussendlich bin ich jedoch froh, dass das Thema nach meinem Anruf beim Bürgermeister endlich angegangen ist.

 

Arno Groß

Ortsbeirat
Stadtverordneter
Kreistagsabgeordneter und
Direktkandidat Wahlkreis 185